Im November ist ein guter Brauch sich mit lieben Gästen zu treffen und Neues auszutauschen. Seit vielen Jahren lädt der SPD Ortsverein Gerolzhofen zu einem saisonalen Höhepunkt, einem echt fränkischen Gänsebraten Essen ein. Am vergangen Sonntag wieder im Gasthof Kapellenberg.
Der 1. Vorsitzende des Ortsvereins Stadtrat Lukas Bräuer begrüßte zahlreiche Mitglieder sowie Freunde und als Referenten die beiden SPD Abgeordneten des Landtags Frau Kathi Petersen und Herrn Volkmar Halbleib. Eingangs wies Bräuer mit Stolz auf die lange demokratische Tradition der SPD Ortgruppe in Gerolzhofen hin. Bereits im November 1945, - vor 70 Jahren – erhielten Frauen und Männer unserer Stadt die Erlaubnis zur Wiedergründung einer SPD-Ortsgruppe durch die amerikanische Militärregierung, um sich am demokratischen Neuaufbau zu beteiligen. Man knüpfte damit an die lange Tradition der Partei an, die von 1920 – 1933 bereits das politische Stadtgeschehen mit bestimmte und unter Zwang von der Naziherrschaft verboten wurde. Im kommenden Januar wird es hierzu einen Festakt geben. Neben einem Gedenken an die unschuldigen Opfer des Terror-anschlages in Paris, galten ehrenden Worte dem verstorbenen Altbundeskanzler und SPD Vordenker Helmut Schmidt. Die Anwesenden konnten sich in das aufgelegte Kondolenzbuch eintragen.
In kurzen Statements boten die Abgeordneten einen Rückblick auf das vergangene Jahr und auf die aktuelle Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Vieles dessen sich die Bay. Staatsregierung rühmt, sind auf den Weg gebrachte Gesetze der Koalition in Berlin, die von den aktiven SPD-Bundesministern maßgeblich initiiert und durchgesetzt wurden, betonte Frau MdL Petersen. Im Bayer. Landtag arbeitet sie u.a. in den Ausschüssen für Gesundheit, Bildung und Entwicklungsfragen. Sie nahm Stellung z.B. zu aktuellen Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik und kritisierte das verspätete und immer noch nicht ausreichende Tätigwerden des Bundesinnenministers und der Bayer. Staatsregierung.
Seit Jahren ist der Begriff „Globalisierung der Märkte“ ein fester Bestandteil unserer Sprache. Die frühzeitigen Hinweise der SPD-Landtagsfraktion, dass die Globalisierung der Märkte zwangsweise zu einer Globalisierung der Menschen führen werde, wurde immer wieder im Landtag von der CSU abgewiegelt, weil offenbar nicht erkannt.
Heute kämpfen viele Kommunen, um die Nachfrage nach Erstaufnahmeeinrichtungen bzw. Gemeinschaftsunterkünften zu befriedigen. Notrufe der Kommunen, Bundeseinrichtungen (z.B. Kasernen) für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen, blieben monatelang ungehört. So ist es auch nicht verwunderlich, dass z.B. der Landkreis Schweinfurt in Gerolzhofen eine dringend benötigte, total ausgebuchte Schulsporthalle, in Windeseile als Not-Erstaufnahmeeinrichtung umfunktionieren musste. Dank der unbürokratischen Arbeit von Landrat Florian Töpper und seinen Mitarbeitern, aber insbesondere der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus der Stadt Gerolzhofen und dem Umland wurden die politischen Versäumnisse nicht auf den Rücken der Hilfesuchenden ausgetragen.
MdL Volkmar Halbleib spannte einen hoch interessanten Bogen zu Fragen der Finanz- und Steuerpolitik, der Wohnungspolitik und der Digitalisierung des flachen Landes. Staatsminister Söder suggeriert in diesen Punkten derzeit Geschenke an die Menschen. Tatsache ist jedoch, dass z.B. die mangelnde Digitalisierung der ländlichen Gebiete Bayerns verschlafen wurde. Hätte die Staatsregierung dem begründeten Antrag der SPD-Abgeordneten 2008 nicht durch Staatsminister Huber (CSU) vom Tisch gefegt und lediglich auf die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft gesetzt, würden heute bereits deutlich mehr Arbeitsplätze in den Dörfern und Städten Bayerns vorhanden sein. Ähnlich verhält es sich beim Bau von Sozialwohnungen. Bayern kürzte das geförderte Kontingent von ehemals 13.000 Wohnungen jährlich, auf nunmehr lediglich 2.000.Eine lebhafte Diskussion gipfelte in der Bitte, geballte mit Fakten belegte Informationen 2 bis 3 Mal im Jahr präsentiert zu bekommen.
