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Konstituierende Stadtratssitzung

am 08.05.2008

Diese 21 Frauen und Männer werden in den nächsten sechs Jahren die politischen Entscheidungen in Gerolzhofen treffen. Von links Wolfgang Mößlein, Markus Reuß, Alfred Hügelschäfer, Gerd Kirchner, Hubert Zink, Hannelore Hippeli, Wulf Hilmers, Bernd Ludwar, dahinter Thomas Vizl, Bürgermeisterin Irmgard Krammer, Rainer Krapf, Lieselotte Feller, Heinz Lorz, Roland Marschall, Werner Ach, der neue Zweite Bürgermeister Erich Servatius, Eva-Maria Ott, Ludolf Kneuer, Thorsten Wozniak, Horst Gandziarowski und Burkard Wächter.

Erich Servatius ist Vizebürgermeister

Knappes 11:10 in Kampfabstimmung gegen CSU-Mann Wolfgang Mößlein

 

Knisternde Spannung herrschte am Donnerstag gegen 20 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses, als Bürgermeisterin Irmgard Kramer und die 20 Stadträte zur Wahl des Zweiten Bürgermeisters schritten. Und es kam, wie viele vorher spekuliert hatten: Erich Servatius (SPD) gewann die Wahl hauchdünn mit 11:10 gegen Wolfgang Mößlein von der CSU.

 

Republikaner Heinz Lorz war angesichts der vorher bekannten Kräfteverhältnisse das Zünglein an der Waage, das entscheidend Richtung Servatius ausschlug. Von der SPD bekam er dafür einen Sitz im Bauausschuss, von den Freien Wählern den Platz in der Gemeinschaftsversammlung. An fünf Fingern lässt sich abzählen, dass neben Lorz die Sozialdemokraten und die Freien Wähler einschließlich Bürgermeisterin geschlossen für Servatius votieren und Mößlein seine Stimmen von den acht CSU-Leuten sowie Thorsten Wozniak (Die Jungen) und Thomas Vizl (geo-net) bekam.

Wie der Hase laufen würde, zeigte sich schon an der Mehrheitsentscheidung von ebenfalls 11:10, auf einen Dritten Bürgermeister zu verzichten. Dieses Amt hatte vor zehn Jahren eine Mehrheit von CSU und GE-O-L abgeschafft, auch mit Hinweis auf die Kosten. Wulf Hilmers (Freie Wähler) sagte, erst habe die CSU das Amt mit abgeschafft, jetzt wolle sie es aus parteitaktischen Gründen wieder einführen. Thomas Vizl (geo-net) hielt dem entgegen, man werde nicht noch einmal solches Glück wie mit Robert Wächter haben, der als Zweiter Bürgermeister praktisch immer auf Abruf verfügbar war.

Sowohl CSU als auch SPD äußerten im Vorfeld der Wahl dementsprechende Zweifel an der jeweiligen Verfügbarkeit des Kandidaten der andern. Mößlein und Servatius versicherten allerdings, trotz ihrer auswärtigen Arbeitsplätze bei Bedarf zur Ausübung des Amts zur Verfügung zu stehen.

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung hieß Bürgermeisterin Irmgard Krammer (Freie Wähler) die sechs neuen Stadträte in der Runde willkommen. Auf sie warte eine verantwortungsvolle, aber interessante Arbeit. Ein Stadtrat sei unmittelbarer Ansprechpartner für die Bürger. „Sie sind das Fundament der Demokratie“, so Krammer. Das Stadtoberhaupt wünschte sich einen offenen, vorbehaltlosen Umgang im neuen Stadtrat. Konstruktives und sachliches Miteinander seien die Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit.

Anschließend legte der Stadtrat sein „Diäten“ fest. Neben der Monatspauschale von 50 Euro gibt es künftig ein Sitzungsgeld von 60 Euro (bisher 30). Als Ausgleich für diese stattliche Erhöhung entfällt auf Vorschlag der CSU die Aufwandsentschädigung für Fraktionssitzungen. Damit will man die drei „Einzelkämpfer“ im Stadtrat (Thomas Vizl, Thorsten Wozniak und Heinz Lorz) gerechter behandeln.

Bei der Diskussion der Geschäftsordnung setzte sich Eva-Maria Ott, die sich nebenbei als neue Fraktionssprecherin der CSU vorstellte, dafür ein, die Sitzungsniederschriften bis spätestens eine Woche nach der Sitzung zur Verfügung zu haben. Johannes Lang erklärte seitens der Verwaltung, man werde sich bemühen, möglich sein werde das aber nicht immer. Dem Stadtrat stehe es aber frei, durch Beschluss eine Frist zu setzen. Gerd Kirchner warf ein, früher habe es oft drei Monate und länger gedauert, ehe ein Protokoll auf dem Tisch lag.

Bürgermeisterin Irmgard Krammer ergänzte, wenn das neue elektronische Ratsinformationssystem komme, werde die Niederschrift nur noch ein Ergebnisprotokoll ohne personenbezogene Aussagen sein, denn diese dürften nicht ins Internet gestellt werden.

Dem Wunsch von Thomas Vizl, auch die Satzungen der Stadt ins Netz zu stellen, wird laut Johannes Lang entsprochen. Den Anfang soll die Friedhofssatzung machen. Mit einigen anderen will die Stadt bis zum Vorliegen der neuen Fassungen warten, die der Stadtrat demnächst diskutiert. Die Frage Bernd Ludwars (Freie Wähler), ob im Ratsinformationssystem auch ein geschützter Bereich möglich wäre, verneinte die Bürgermeisterin.

Horst Gandziarowski (SPD) wies darauf hin, dass die bisher angebotenen Systeme sehr teuer seien. Ein Gerolzhöfer Software-Hersteller, sei aber dabei, ein wesentlich günstigeres System zu entwickeln.

Weiterer Punkt der Geschäftsordnung: Bei gleichzeitigem Ausfall der beiden Bürgermeister kann Werner Ach (CSU) die Stadtoberhäupter mit vollen Kompetenzen vertreten.

 

Bild und Text: Quelle: Mainpost vom 10.05.2008

SPD Ortsverein Gerolzhofen  | info@spd-gerolzhofen.de